SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 24.09.2019

Informationen

Sitzung

GR/009/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

24.09.2019

Zeit

19:30-22:20 Uhr

1 Dokument

Beschlüsse

	Inhalt		Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1.1	Jens Dänner, Zeuterner Straße 31, Stettfeld
Ö 1.2	Ingrid Ratajczak, Westring 51, Weiher
Ö 1.3	Brigitte Teske, An der Hammerschmiede 26, Ubstadt
Ö 2	Verabschiedung des Wald-Betriebsplans 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/140/2019	VO Vorlage öffentlich Anlage KW 31 Bewirtschaftungsplan Anlage Teilergebnishaushalt 2020
Ö 3	Vergabe von Bauplätzen - Verlängerte Wiesenstraße, Zeutern - Zeuterner Straße Süd, Stettfeld - Zeuterner Straße Nord, Stettfeld - Abrundung Lußhardtstraße, Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/143/2019	VO Vorlage öffentlich Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 4	Schulhaussanierung Alfred-Delp-Schulzentrum - Vorstellung der Entwurfsplanung und Zustimmung zur weiteren Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/134/2019	VO Vorlage öffentlich
Ö 5	Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser GmbH zu einem eigenwirtschaftlichen FTTH-Ausbau in den Ubstadt-Weiherer Gewerbegebieten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/144/2019	VO Vorlage öffentlich
Ö 6	Neubestuhlung der Mehrzweckhalle Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/130/2019	VO Vorlage öffentlich Defekte Stühle
Ö 7	Reinigungsdienst für die Gebäude am Freizeitzentrum Hardtsee - Zustimmung zur beschränkten Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/131/2019	VO Vorlage öffentlich
Ö 8	Klärschlammentsorgung für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2023 Hier: Vergabe der Leistungen mobile Entwässerung und thermische Verwertung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/135/2019	VO Vorlage öffentlich
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Vereinsnutzung Weiher" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/142/2019	VO Vorlage öffentlich 279112 BPL SO Vereinsnutzung JULI 2019-A3 Schriftliche Festsetzungen
Ö 10	Nutzungsänderung beim Gelände des Kleintierzuchtvereins Zeutern - Nutzungsüberlassung eines Teils des Vereinsgeländes des Kleintierzuchtvereins an den neu gegründeten "Hundesportverein Ubstadt-Weiher" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/133/2019	VO Vorlage öffentlich Lageplan Sichelbrunnen FlSt 10976
Ö 11	Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Aue, Brühl, Krautgärten - 2. Erweiterung" im Ortsteil Stettfeld a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Beschluss zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit nach §3 Abs. 2 BauGB c) Beschluss zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/137/2019	VO Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplan Aue, Brühl, Krautgärten - 2. Erweiterung
Ö 12	Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes "Waldstraße Nr. 12-16", Ortsteil Weiher a) Abwägung der vorgebrachten Stellungsnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/145/2019	VO Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplan Waldstraße Nr. 12-16
Ö 13	Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Kringelrain" im Ortsteil Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach §13 a BauGB a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/141/2019	VO Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplan Kringelrain Bebauungsplan Kringelrain
Ö 14	Befreiung zur Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze mit einem Balkon für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage im Baugebiet "Kallenberg" in Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/138/2019	VO Vorlage öffentlich Ansicht Süd-West Lageplan
Ö 15	Erdaushubdeponie "Neuhäuser" auf Gemarkung Stettfeld und Wiederaufbereitungsanlage für verwertbare Baustoffe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/136/2019	VO Vorlage öffentlich Anlage zur Vorlage öffentlich - Erdaushubdeponie Neuhäuser auf Gemarkung Stettfeld und Wiederaufbereitungsanlage-Emmissionsschutzwall Anlage zur Vorlage öffentlich - Erdaushubdeponie Neuhäuser auf Gemarkung Stettfeld und Wiederaufbereitungsanlage-Genehmigungsplanung Anlage zur Vorlage öffentlich - Erdaushubdeponie Neuhäuser auf Gemarkung Stettfeld und Wiederaufbereitungsanlage-Übersichtslageplan
Ö 16	Vermarktung eines Grundstücks im Baugebiet "Verlängerte Wiesenstraße" Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/139/2019	VO Vorlage öffentlich Anlage 1, Lageplan Anlage 2, Bebauungsplan
Ö 17	Mitteilungen und Anfragen
Ö 17.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Gehwegarbeiten Ubstadter Straße
Ö 17.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Schwimmhalle Ubstadt
Ö 17.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Ubstadter Straße
Ö 17.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Brücke Klärwerk
Ö 17.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Baugebiete Tiefeweg und Weiher Nord
Ö 18	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Sitzung des Gemeinderates - 24.09.2019 - 19:30-22:20 Uhr

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