SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 14.05.2019

Sitzung

GR/005/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

14.05.2019

Zeit

19:00-21:42 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltsplans 2019, Beschlussfassung über die 1. Nachtragssatzung für den Gemeindehaushalt 2019 sowie Beschluss über die Feststellung des 1. Nachtrags zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Pflegeheim" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/100/2019	Vorlage öffentlich Nachtrag 2019
Ö 3	Umbau Pflegeheim; Änderung der Planung / Erhöhung der Baukosten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/101/2019	Vorlage öffentlich
Ö 4	Festsetzung Kindergartenbeiträge für das Jahr 2019/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/096/2019	Vorlage öffentlich Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2019-20 Vergleich Elternbeiträge umliegenden Gemeinden
Ö 5	Bedarfsplanung Kinderbetreuungsplätze Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/097/2019	Vorlage öffentlich Betriebskostendefizit 2020 Annahme Entwicklung Kindergartenkosten 2019
Ö 6	Schulhausanierung Alfred-Delp-Schulzentrum hier: Auftragsvergabe Dachsanierungsarbeiten am "Hermann-Gmeiner-Haus" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/095/2019	Vorlage öffentlich
Ö 7	Neubau des Sanitärgebäudes 2 beim Hardtsee Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/092/2019	Vorlage öffentlich
Ö 8	Nutzungsänderung beim Vereinsheim des Kleintierzuchtvereins Zeutern - Nutzungsüberlassung eines Teils des Gebäudes des Kleintierzuchtvereins an den Verein "Woischlaich & Friends" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/086/2019	Vorlage öffentlich Nutzungsvertrag KTZV-Gemeinde von 2005
Ö 9	Neubau Feuerwehrhaus Zeutern - Auftragsvergabe von diversen Gewerken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/090/2019	Vorlage öffentlich
Ö 10	Erweiterung des Mehrgenerationenparks Konzept "Bewegte Apotheke" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/088/2019	Vorlage öffentlich Geplante Erweiterungsfläche Gerätebeschreibungen
Ö 11	Städtebauliches Sanierungsgebiet "Ortskern III Ubstadt" Hier: Durchführung der vorbereiteten Untersuchungen (Teil 2) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/099/2019	Vorlage öffentlich
Ö 12	Starkregenvorsorge / Starkregenrisikomanagement Hier: Planungsauftrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/093/2019	Vorlage öffentlich
Ö 13	Schaffung von zusätzlichem Rückstauvolumen im Abwasserbereich Hier: Erweiterung des Regenüberlaufbeckens bei der Kläranlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/084/2019	Vorlage öffentlich Lageplan Planskizze Standort
Ö 14	Erlass einer Satzung über das Führen eines Hochwasserschutzregisters nach § 65 Abs. 3 Wassergesetz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/051/2019	Vorlage öffentlich Kalkulation GR - 06.05.2019 Satzung zum Führen eines Hochwasserschutzregisters
Ö 15	Reparatur der Straßen- und Feldwegeschäden 2019 Hier: Vergabe der Reparaturarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/082/2019	Vorlage öffentlich
Ö 16	Umsetzung der Eigenkontrollverordnung Teil 2: Sanierung des 2. Teilabschnitts in Zeutern Hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VÖ/083/2019	Vorlage öffentlich
Ö 17	Klärschlammentsorgung ab dem 01.01.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/085/2019	Vorlage öffentlich
Ö 18	Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Kringelrain" im OT Ubstadt im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/091/2019	Vorlage öffentlich 279382 BP Kringelrain21 07 17-BP A3 1000
Ö 19	Ausnahme zur Änderung der Dachform und Befreiung zur Änderung der Dachneigung für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage im Baugebiet "Schafhaus" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/087/2019	Vorlage öffentlich
Ö 20	Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn – Kronau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/098/2019	Vorlage öffentlich Windenergie Bad Schönborn - Kronau
Ö 21	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 22	Mitteilungen und Anfragen
Ö 22.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Umleitungsproblematik B 292 und Belastung unserer Ortsdurchfahrten in Zeutern und Stettfeld
Ö 22.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Anschlussunterbringung
Ö 22.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Zuwendung aus dem Programm "Nationale Klimaschutzinitiative"
Ö 22.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Haltepunkt Ubstadt-Weiher
Ö 22.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Treppensanierung Schule Zeutern
Ö 22.6	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Zeuterner Straße
Ö 23	Nachtrag: 07.05.2019 K 3575: Leistungsfähigkeit Kreisverkehrsplatz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/102/2019	Vorlage öffentlich
Ö 24	Nachtrag: 09.05.2019 IRONMAN - Vertragsverlängerung für die Jahre 2020 bis 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/103/2019	Vorlage öffentlich

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: