SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 19.03.2019

Sitzung

GR/003/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

19.03.2019

Zeit

19:00-20:34 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1.1	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Sonja Kuhn
Ö 1.2	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Alfred Fuchs sen.
Ö 2	Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Fleisch-Erweiterung" im OT Zeutern im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/052/2019	Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplanauszug
Ö 3	Beschluss zur Ausschreibung der Erschließungsarbeiten "Verlängerte Wiesenstraße" im Ortsteil Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/054/2019	Vorlage öffentlich Lageplan Variante 1 Lageplan Variante 2
Ö 4	Neufassung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/048/2019	Vorlage öffentlich 2. Vergleich Hauptsatzungen
Ö 5	Jubiläum 50 Jahre Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/055/2019	Vorlage öffentlich 50-Jahre-UW 1250-Jahre-zeutern
Ö 6	Vereinsförderung - Bildung eines Arbeitskreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VÖ/049/2019	Vorlage öffentlich
Ö 7	Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - Änderung des Zuschusses für die Fraktionsarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/047/2019	Vorlage öffentlich Entschädigungssatzung inkl. Änderungssatzung
Ö 8	Neukonzeption der Badeaufsicht am Hardtsee Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/046/2019	Vorlage öffentlich Plan mit Wachturm und Erweiterung Dauercampingplätze Wachturm
Ö 9	Seniorenumfrage Handlungsempfehlungen - Benennung Seniorenvertreter aus den Gemeinderatsfraktionen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/053/2019	Vorlage öffentlich Auszug Niederschrift Verwaltungsausschuss 12.02.2019
Ö 10	Befreiung zur geringfügigen Überschreitung der Baugrenze für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Baugebiet "Furtwiese" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/050/2019	Vorlage öffentlich
Ö 11	Umsetzung der Eigenkontrollverordnung Teil 2; Kanalsanierung Hier: Zustimmung zum Sanierungsumfang, der Auftragserteilung für Ausführungsplanung und Bauleitung sowie zur öffentlichen Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/032/2019	Vorlage öffentlich
Ö 12	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen
Ö 13.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Schulsituation
Ö 13.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Beförderungsprobleme Schüler
Ö 13.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Situation Haltepunkt Ubstadt-Weiher, Stettfeld-Weiher
Ö 13.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Hochwasserschutzkonzept - provisorische Dammertüchtigung
Ö 13.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Versicherungsproblematik im Bereich von Überschwemmungsflächen nach der Hochwassergefahrenkarte
Ö 13.6	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kreisel bei Weiher K 3584/K 3575
Ö 13.7	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - B 3-Sanierung zwischen Stettfeld und Ubstadt
Ö 13.8	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Fußgängerampel an K 3584 Einmündung Augartenstraße Stettfeld
Ö 13.9	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - B 3-Sanierung zwischen Stettfeld und Langenbrücken
Ö 13.10	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Telekom-Breitband
Ö 13.11	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Dorfgrabenstraße/Tierweg für Hunde

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: