SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 19.02.2019 - 19:00-20:23 Uhr

Sitzung

GR/002/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

19.02.2019

Zeit

19:00-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Neues Wohnbaugebiet im OT Weiher / Aufstellung des Bebauungsplanes "Weiher Nord" und Änderung des Flächennutzungsplanes a) Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs b) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen c) Beschluss zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB d) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/042/2019	Vorlage öffentlich Abwägung Abwägung FNP Bebauungsplanentwurf Flächennutzungsplan
Ö 2	Bebauungsplan "Abrundung Lußhardtstraße" im OT Stettfeld mit örtlichen Bauvorschriften und 13. Änderung zur 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen bei der Offenlage und der Beteiligung der berührtenBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/043/2019	Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplan Flächennutzungsplan
Ö 3	ÖPNV, Haltepunkt Stettfeld-Weiher - Infrastruktur: Zuwegung, Park-and-Ride/Bike-and-Ride Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/040/2019	Vorlage öffentlich Lageplan
Ö 4	Neubau Feuerwehrhaus Zeutern a) Aufhebung der Ausschreibung für das Gewerk Außenanlage b) Zustimmung zur geringfügigen Änderung im Bereich der Außenanlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/033/2019	Vorlage öffentlich
Ö 5	Bauvoranfrage zum Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage im unverplanten Innenortsbereich der Gemarkung Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/039/2019	Vorlage öffentlich
Ö 6	Starkregenvorsorge / Starkregenrisikomanagement Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/037/2019	Vorlage öffentlich
Ö 7	Kommunalwahlen 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/044/2019	Vorlage öffentlich
Ö 8	Neufassung der Betriebssatzung "Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung"; Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/041/2019	Vorlage öffentlich 1. Entwurf B e t r i e b s s a t z u n g E i g e n b e t r i e b Abwaser Variante 2 2. Entwurf B e t r i e b s s a t z u n g E i g e n b e t r i e b Abwaser Variante 2 - Synopse
Ö 9	Sanierung der Brücke in der Weiherer Straße (Kuhbrücke) OT Ubstadt 1. Zustimmung zu der sanierenden Brücke unter Vorbehalt des Zuschusses 2. Beauftragung des Ingenieurbüros Rothenhöfer aus Karlsruhe für die Ausführungsplanung und Bauleitung 3. Zustimmung zur öffentlichen Ausschreibung unter Vorbehalt des Zuschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/031/2019	Vorlage öffentlich
Ö 10	Umbau der Brücke über dem Kraichbach im Bereich Kläranlage/Deponie Ubl, OT Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/035/2019	Vorlage öffentlich
Ö 11	Beauftragung des Ingenieurbüros Rothenhöfer aus Karlsruhe für die Ausführungsplanung und Bauleitung der zu sanierenden Brücke in der Kolpingstraße, OT Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/034/2019	Vorlage öffentlich
Ö 12	Forstreform 2020; Beförsterung durch den Landkreis im sogenannten "Kooperationsmodell" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/036/2019	Vorlage öffentlich
Ö 13	Betonsanierung an der Hubstufe 1 (mit Zulaufpumpen) der Kläranlage Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/024/2019	Vorlage öffentlich Übersichtslageplan Kläranlage
Ö 14	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15	Mitteilungen und Anfragen
Ö 16	Bürgermeisterwahl am 06.05.2018 - Verpflichtung des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen	VÖ/001/2019	Vorlage öffentlich Niederschrift Verpflichtung BM