SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 22.01.2019 - 19:00-21:48 Uhr

Sitzung

GR/001/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

22.01.2019

Zeit

19:00-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Verabschiedung des Haushaltsplans 2019, Beschlussfassung über die Haushaltssatzung sowie über die Haushaltsbeschlüsse der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Freizeitzentrum Hardtsee", "Abwasserbeseitigung" und "Wasserwerk" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/013/2019	Vorlage öffentlich Anlage 1 Kernhaushalt 2019 Anlage 2 EB Pflegeheim 2019 Anlage 3 EB Hardtsee 2019 Anlage 4 EB Abwasser 2019 Anlage 5 EB Wasserwerk 2019
Ö 3	Änderung des Bebauungsplanes "SB-Markt Ubstadt" im Gewann "Tiefenweg unterhalb" a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/011/2019	Vorlage öffentlich Abwägung Vorhabenbezogener Bebauungsplan
Ö 4	Neues Wohnbaugebiet im OT Ubstadt / Aufstellung des Bebauungsplanes "Tiefeweg" a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Beschluss zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/014/2019	Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplanentwurf
Ö 5	Zuweisung von Vereinsgelände für das DRK Zeutern auf dem bisherigen Pachtgelände des Kleintierzuchtvereins Zeutern „Sichelbrunnen" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/010/2019	Vorlage öffentlich Plan KTZV Zeutern
Ö 6	Baumaustausch am Kirchplatz Weiher (zwischen Einmündung Alte Poststraße und Burgstraße) Hier: Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/003/2019	Vorlage öffentlich Tischvorlage Baumaustausch Kirchplatz Weiher
Ö 7	Erdaushubdeponie "Neuhäuser" auf Gemarkung Stettfeld und Wiederaufbereitungsanlage für verwertbare Baustoffe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/006/2019	Vorlage öffentlich
Ö 8	Ausnahme/Befreiung zur Änderung der Dachneigung für ein Bauvorhaben zum Um- und Erweiterungsbau eines Wohnhauses im Baugebiet "Überrück" im OT Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/005/2019	Vorlage öffentlich
Ö 9	Ausnahme/Befreiung zur Änderung der Dachneigung/Dachform, der Traufhöhe und des Standorts der Garage für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Doppelhauses mit Garage im Baugebiet "Falltor" im OT Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/012/2019	Vorlage öffentlich
Ö 10	Erweiterung Hardtsee Hier: Externer Ökoausgleich - Beschluss zur öffentlichen Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/002/2019	Vorlage öffentlich 2018 05 29 externe Maßnahmen
Ö 11	Neubau Feuerwehrhaus Zeutern Hier: Auftragsvergabe von diversen Gewerken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/007/2019	Vorlage öffentlich
Ö 12	Bürgermeisterwahl am 06.05.2018 - Wahl eines Gemeinderatsmitglieds zwecks Vornahme der Verpflichtung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VÖ/009/2019	Vorlage öffentlich
Ö 13	Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung, 4. Quartal 2018 11. - 31.12.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/004/2019	Vorlage öffentlich Präsentation 4. Quartal 2018 Annahme von Spenden bis einschl. 31.12.2018
Ö 14	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15	Mitteilungen und Anfragen