SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 19.11.2019

Vorlage öffentlich

VÖ/177/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

VÖ/171/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

Anlage 1 - Kalkulation Wassergebühren

Anlage 2 - Gewinne und Verluste aus Vorjahren

Anlage 3 - Satzungsänderung

VÖ/174/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

01-Anlage zur Vorlage

VÖ/158/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

01-Anlage zur Vorlage

VÖ/153/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

01-Anlage zur Vorlage

VÖ/154/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

Anlage zur Vorlage

VÖ/159/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

01-Anlage zur Vorlage

VÖ/155/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

Anlage zur Vorlage

VÖ/156/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

ENTWURF Kostenersatzsatzung Fw Stand Okt. 2019

VÖ/173/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

VÖ/168/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

VÖ/175/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

VÖ/164/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

VÖ/167/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

VÖ/152/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

VÖ/176/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

VÖ/165/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage öffentlich

VÖ/178/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 1.1 TexteFragen der Einwohnerinnen und Einwohner-

Ö 2 VO1 Dok.TexteVorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2020 der Gemeinde Ubstadt-Weiher sowie der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Freizeitzentrum Hardtsee", "Abwasserbeseitigung" und "Wasserwerk"

Ö 3 VO1 Dok.TexteÜbersicht über verschiedene Steuern, Gebühren und Entgelte 2020 der Gemeinde Ubstadt-Weiher

Ö 4 VO9 Dok.TexteGebühren und Entgelte 2020 - Abwassergebühren; Festsetzung der Gebühen zum 01.01.2020

Ö 5 VO4 Dok.TexteGebühren und Entgelte 2020 - Wasserzins; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2020; Satzungsbeschluss

Ö 6 VO2 Dok.TexteFeststellung der Jahresrechnung 2018

Ö 7 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2018 - Eigenbetrieb "Pflegeheim"

Ö 8 VO2 Dok.TexteJahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs "Freizeitzentrum Hardtsee"

Ö 9 VO2 Dok.TexteJahresabschluss 2018 der Schwimmhalle Ubstadt sowie kumuliertes Ergebnis der Schwimmhalle und des Eigenbetriebs "Freizeitzentrum Hardtsee"

Ö 10 VO2 Dok.TexteJahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung"

Ö 11 VO2 Dok.TexteJahresabschluss 2018 für den Eigenbetrieb "Wasserwerk"

Ö 12 VO4 Dok.TexteVergabe von Bauplätzen

Ö 13 VO2 Dok.TexteFeuerwehrkostenersatzsatzung

Ö 14 VO1 Dok.TexteAusnahmen/Befreiungen hinsichtlich der Dachform/Dachneigung, Überschreitung der hinteren Baugrenze, Unterschreitung des Stauraumes vor Garagen und der Kniestockhöhe für ein Bauvorhaben im Baugebiet „Viehtrieb", OT Ubstadt

Ö 15 VO1 Dok.TexteAntrag auf Ausnahme zum Einbau einer Wohnung für den Betriebsinhaber in eine bestehende gewerbliche Halle im Gewerbegebiet "Fleisch-Erweiterung" im OT Zeutern

Ö 16 VO1 Dok.TexteSanierung der Brücke in der Weiherer Straße (Kuhbrücke) OT Ubstadt1. Zustimmung zum Sanierungsumfang an der Brücke in der Weiherer Straße (Kuhbrücke) OT Ubstadt2. Zustimmung zur öffentlichen Ausschreibung

Ö 17 VO1 Dok.TexteSanierung der Brücke über dem Kraichbach im Bereich Kläranlage/Deponie Ubl, Ortsteil Stettfeld

Ö 18 VO1 Dok.TexteBestellung von Umlegungsausschüssen für die Neubaugebietea) "Tiefeweg", Ortsteil Ubstadtb) "Weiher Nord", Ortsteil Weiher

Ö 19 VO1 Dok.TexteRadwegverbindung Weiher-StettfeldHier: Auftragsvergabe der Radwegbeleuchtung

Ö 20 VO1 Dok.Freizeitzentrum Hardtsee - Vergabe von Reinigungsleistungen

Ö 20.1 Nachtrag: 18.11.2019 VO1 Dok.TexteFreizeitzentrum Hardtsee - Vergabe von Reinigungsleistungen- Information nach dem Submissionsergebnis

Ö 21 Mitteilungen und Anfragen

Ö 21.1 TexteMitteilungen und Anfragen öffentlich - WLAN in den Hallen

Ö 21.2 TexteMitteilungen und Anfragen öffentlich - Foodsharing

Ö 21.3 TexteMitteilungen und Anfragen öffentlich - Beschilderung Haupteingang untere Mehrzweckhalle Ubstadt

Ö 21.4 TexteMitteilungen und Anfragen öffentlich - Beschilderung Toiletten in der Mehrzweckhalle Ubstadt

Ö 21.5 TexteMitteilungen und Anfragen öffentlich - Dauerhaftes Abstellen von Fahrzeugen auf öffentlichen Parkplätzen

Ö 21.6 TexteMitteilungen und Anfragen öffentlich - Beleuchtungssituation am Parkplatz beim Haltepunkt Ubstadt-Ort

Ö 22 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse