SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 24.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

Anlage 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage öffentlich

VÖ/134/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

VÖ/144/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

Defekte Stühle

VÖ/130/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

VÖ/131/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

VÖ/135/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

279112 BPL SO Vereinsnutzung JULI 2019-A3

Schriftliche Festsetzungen

VÖ/142/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

Lageplan Sichelbrunnen FlSt 10976

VÖ/133/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

Abwägung

Bebauungsplan Aue, Brühl, Krautgärten - 2. Erweiterung

VÖ/137/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

Abwägung

Bebauungsplan Waldstraße Nr. 12-16

VÖ/145/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

Abwägung Bebauungsplan Kringelrain

Bebauungsplan Kringelrain

VÖ/141/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

Anlage zur Vorlage öffentlich - Erdaushubdeponie Neuhäuser auf Gemarkung Stettfeld und Wiederaufbereitungsanlage-Emmissionsschutzwall

Anlage zur Vorlage öffentlich - Erdaushubdeponie Neuhäuser auf Gemarkung Stettfeld und Wiederaufbereitungsanlage-Genehmigungsplanung

Anlage zur Vorlage öffentlich - Erdaushubdeponie Neuhäuser auf Gemarkung Stettfeld und Wiederaufbereitungsanlage-Übersichtslageplan

VÖ/136/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage öffentlich

Anlage 1, Lageplan

Anlage 2, Bebauungsplan

VÖ/139/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 1.1 TexteJens Dänner, Zeuterner Straße 31, Stettfeld

Ö 1.2 TexteIngrid Ratajczak, Westring 51, Weiher

Ö 1.3 TexteBrigitte Teske, An der Hammerschmiede 26, Ubstadt

Ö 2 VO3 Dok.TexteVerabschiedung des Wald-Betriebsplans 2020

Ö 3 VO6 Dok.TexteVergabe von Bauplätzen- Verlängerte Wiesenstraße, Zeutern- Zeuterner Straße Süd, Stettfeld- Zeuterner Straße Nord, Stettfeld- Abrundung Lußhardtstraße, Stettfeld

Ö 4 VO1 Dok.TexteSchulhaussanierung Alfred-Delp-Schulzentrum- Vorstellung der Entwurfsplanung und Zustimmung zur weiteren Auftragsvergabe

Ö 5 VO1 Dok.TexteKooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser GmbH zu einem eigenwirtschaftlichen FTTH-Ausbau in den Ubstadt-Weiherer Gewerbegebieten

Ö 6 VO2 Dok.TexteNeubestuhlung der Mehrzweckhalle Weiher

Ö 7 VO1 Dok.TexteReinigungsdienst für die Gebäude am Freizeitzentrum Hardtsee - Zustimmung zur beschränkten Ausschreibung

Ö 8 VO1 Dok.TexteKlärschlammentsorgung für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2023Hier: Vergabe der Leistungen mobile Entwässerung und thermische Verwertung

Ö 9 VO3 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Vereinsnutzung Weiher"

Ö 10 VO2 Dok.TexteNutzungsänderung beim Gelände des Kleintierzuchtvereins Zeutern - Nutzungsüberlassung eines Teils des Vereinsgeländes des Kleintierzuchtvereins an den neu gegründeten "Hundesportverein Ubstadt-Weiher"

Ö 12 VO3 Dok.TexteAufstellung des einfachen Bebauungsplanes "Waldstraße Nr. 12-16", Ortsteil Weihera) Abwägung der vorgebrachten Stellungsnahmenb) Satzungsbeschluss

Ö 13 VO3 Dok.TexteÄnderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Kringelrain" im Ortsteil Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach §13 a BauGBa) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ö 14 VO3 Dok.TexteBefreiung zur Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze mit einem Balkon für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage im Baugebiet "Kallenberg" in Zeutern

Ö 15 VO4 Dok.TexteErdaushubdeponie "Neuhäuser" auf Gemarkung Stettfeld und Wiederaufbereitungsanlage für verwertbare Baustoffe

Ö 16 VO3 Dok.TexteVermarktung eines Grundstücks im Baugebiet "Verlängerte Wiesenstraße" Zeutern

Ö 17 Mitteilungen und Anfragen

Ö 17.1 TexteMitteilungen und Anfragen öffentlich - Gehwegarbeiten Ubstadter Straße

Ö 17.2 TexteMitteilungen und Anfragen öffentlich - Schwimmhalle Ubstadt

Ö 17.3 TexteMitteilungen und Anfragen öffentlich - Ubstadter Straße

Ö 17.4 TexteMitteilungen und Anfragen öffentlich - Brücke Klärwerk

Ö 17.5 TexteMitteilungen und Anfragen öffentlich - Baugebiete Tiefeweg und Weiher Nord

Ö 18 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse